In-klusion

Irgendwie anders:

Schulentwicklung mit demIndex für Inklusion ..

  • Was zeichnet eine inklusive Schule aus?

                   Inklusive Bildung ist

                   als internationale

                   Reformbewegung

                   die größte Herausforderung,

                   die den Bildungssystemen

                  weltweit bevorsteht.

                   (vgl. UNESCO 2001, Mel Ainscow 2009)

                        Ludger Deckers, Gesamtschule Köln – Nippes

  • Landkarte Inklusiver Projekte in Deutschland

nächste Station der Inklusionstour ist Schleswig-Holstein am 17. Juni 2011.

/DE/Landkarte/Forms/Suche/ProjektSuchen_formular.html.

Einbinden Statt ausgrenzen: Quelle : Die Zeit – Es fehlen Inklusive Schulplätze nach der Grundschule für den Abschluß

toolkit- Material zur Schulung – Behinderung Neu Denken

Die ISL-Material-Kiste ist eine Internetversion und man kann darin viele „Werkzeuge“ zum Umgang mit der UN-Konvention finden. Die ISL-Kiste hat drei Schubladen: In der ersten Schublade finden Sie die UN-Konvention in unterschiedlichen Sprachen und Formaten. In der zweiten Schublade finden Sie die Arbeitsmaterialien, etwa Muster-Power-Point-Präsentationen oder das Menschenrechtsbingo. In der dritten Schublade, der Bibliothek finden Sie Auflistungen weiterführender Literatur, von Links oder Videos. (…) Hier mehr Materialkiste

Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL)  hat anschauliches, leicht zu verstehendes und barrierefreies Schulungsmaterial zur UN-Behindertenrechtskonvention entwickelt. Im Rahmen eines ExpertInnenworkshops wurden zunächst die Anforderungen an den Lehrplan sowie vielfältige Ideen für Materialien und Übungen zusammengetragen.

Die Material-Kiste ist nach dem Muster eines sogenannten „Toolkits“ aufgebaut. Darunter ist eine Art „Werkzeugkasten“ zu verstehen, in dem sich eine Sammlung unterschiedlicher Arbeitsmaterialien, Videoclips, Texte, Spiele, etc. zur Schulung unterschiedlicher Zielgruppen befinden. Deshalb sagen wir auch „Material-Kiste“ dazu.

So beschreibt es die Kita Spatzennest in Bonn (Inklusive Kita)

Integration: Integrative Einrichtungen unterscheiden sich von heilpädagogischen Einrichtungen dadurch, dass behinderte und nicht-behinderte Kinder selbstverständlich gemeinsam leben und lernen. Kinder mit besonderem Förderbedarf werden nicht ausgegrenzt, sondern als selbstverständlicher Teil der Gemeinschaft in die Gruppen integriert. Inklusion: Der Begriff Integration setzt voraus, dass die zu integrierenden Menschen vorher getrennt bzw. als „nicht zugehörig“ eingruppiert wurden und daher eingegliedert werden müssen. Inklusion dagegen betrachtet die Unterschiedlichkeit der Menschen von vorneherein als normal und unterteilt daher gar nicht erst. Das Konzept der Inklusion will den unterschiedlichen Bedürfnissen aller Menschen Rechnung tragen.

Inklusion: Der Begriff Integration setzt voraus, dass die zu integrierenden Menschen vorher getrennt bzw. als „nicht zugehörig“ eingruppiert wurden und daher eingegliedert werden müssen. Inklusion dagegen betrachtet die Unterschiedlichkeit der Menschen von vorneherein als normal und unterteilt daher gar nicht erst. Das Konzept der Inklusion will den unterschiedlichen Bedürfnissen aller Menschen Rechnung tragen.

Eine Definition englisches Original

Verwaltungsvorschrift zu AO-SF § 37 , Neuformulierung

Erlass des NRW-Schulministriums verpflichtet Schulbehörden, das Schulrecht ab sofort im Sinne der UN-Konvention auszulegen

Die inklusive Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderungen, mit und ohne Migrationshintergrund, mit unterschiedlichsten Fähigkeiten und sogar mit vielerlei Begabungen gelingt dort,

  • wo sich betroffene und nicht betroffenen Eltern und Freunde Gehör verschaffen
  • wo diese gemeinsam die optimale Ausstattung von Schulen einfordern
  • wo sich Lehr- und Betreuungspersonal an den Bedürfnissen der Schüler/-innen ausrichtet
  • und eben nicht dort, wo (wie bisher) Kinder frühzeitig nach vorgefundenen Strukturen ausgesucht, getrennt und in vermeintlich homogenen Gruppen gebildet und gefördert werden.

Antwort aus dem Ministerium, auf Anfrage, vom 10.3.2011

Sehr geehrte Frau Schumann, sehr geehrter Herr Blaschke,

bitte entschuldigen Sie, dass die Antwort so lange gedauert hat. Wir

waren irrtümlich davon ausgegangen, dass sie längst erfolgt ist.

Zu Ihren Fragen:

Sie stellen Fragen zu den im Januar-Amtsblatt veröffentlichten neuen

Verwaltungsvorschriften zur AO-SF. Eine Vorbemerkung: Mit den

Verwaltungsvorschriften wird keine neue Rechtslage geschaffen – das ist allein Sache des Gesetzgebers. Verwaltungsvorschriften dienen allein dazu, bestehende Rechtsvorschriften auszulegen. Und dies ist angesichts der Entscheidung des Landtags am 1. Dezember, als der gemeinsame Antrag der Regierungsfraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen sowie der CDU-Fraktion ohne Gegenstimmen im Landtag angenommen wurde, aus Sicht des MSW geboten. Mit dieser Positionierung des Landtags ist deutlich, dass der Gesetzgeber beabsichtigt, den sich aus Artikel 24 der UN-Behinderten-rechtskonvention ergebenden Auftrag (der nach der

innerstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik in die Zuständigkeit der

Länder fällt) aufzugreifen und schulgesetzlich zu verankern. Dadurch ist

es aus Sicht des MSW geboten, die bisher unveränderten, bestehenden rechtlichen Bestimmungen, wo immer dies möglich ist,

völkerrechtsfreundlich auszulegen. Dies geschieht mit der

Veröffentlichung im Amtsblatt. Konkret heißt das: Die Schulaufsicht

entscheidet über den sonderpädagogischen Förderbedarf, den

Förderschwerpunkt und den Förderort (§ 19 Schulgesetz). Gemeinsamen Unterricht und Integrative Lerngruppen richtet sie mit Zustimmung des

Schulträgers ein, wenn die personellen und sächlichen Voraussetzungen

vorliegen (§ 20 Absätze 7 und 8 Schulgesetz).

Mit der Änderung der VV wird nunmehr die Schulaufsicht aufgefordert, dem Wunsch der Eltern nach gemeinsamem Unterricht aufzugreifen und nach Wegen zu suchen, wie ihm entsprochen werden kann.

Nun zu Ihren konkreten Fragen:

*Was geschieht mit den umfassenden Berichten der Schulaufsicht im Falle

von Ablehnungen der Elternwünsche? Wird es dann eine Überprüfung durch das Ministerium geben? *

In den Verwaltungsvorschriften ist von einer „umfassenden Begründung“

der Schulaufsicht und nicht von Berichten die Rede, wenn dem Wunsch der Eltern auf Gemeinsamen Unterricht nicht entsprochen werden kann. Das heißt diese Begründung erfolgt gegenüber den Eltern und richtet sich nicht an die Bezirksregierung oder das Ministerium. Die gesetzliche Regelung, dass die Schulaufsicht über den Förderort entscheidet, kann eine Verwaltungsvorschrift nicht ändern.

*Wenn fehlende organisatorische, personelle und sächliche

Voraussetzungen als Ablehnungsgrund geltend gemacht werden, wird das Ministerium angemessene Vorkehrungen für den Einzelfall bereitstellen?*

Mit dem Nachtragshaushalt sind unter anderem durch 188 zusätzliche

Stellen auch im Bereich des Mehrbedarfs für Integrative Lerngruppen die Rahmenbedingungen für eine sonderpädagogische Förderung verbessert worden, so dass die personellen Voraussetzungen für einen Gemeinsamen Unterricht häufiger gegeben sein dürften als dies bisher der Fall ist.

Im Einzelfall kann sich das jedoch auch anders darstellen. Insofern kann

es auch weiterhin zu Ablehnungen des Elternwunsches kommen, die dann jedoch ausführlich den Eltern gegenüber zu begründen sind. Als Träger öffentlicher Gewalt sind auch die Kommunen als Schulträger aufgefordert, die sächlichen Voraussetzungen für ein dem Bildungsgang entsprechendes Angebot des Gemeinsamen Unterrichts vor Ort zu schaffen. Sollte ihnen dies nicht möglich sein, sind auch die Schulträger aufgefordert, dafür die Gründe darzulegen, die dann ebenfalls den Eltern offen gelegt werden.

*Wird den Eltern, die mit dem Förderort Förderschule nicht einverstanden sind, ein Widerspruchsrecht eingeräumt oder wird an der Praxis des sofortigen Vollzugs festgehalten?

Inwieweit an der Praxis des sofortigen Vollzugs festgehalten wird, wird

derzeit geprüft. Solange gilt: Das Widerspruchsverfahren gegen

Verwaltungsakte (z.B. Entscheidungen der Schulaufsicht) ist abgeschafft.

Es gilt nur noch für Entscheidungen von Schulen. Selbstverständlich

steht Eltern der Rechtsweg offen, dass heißt, sie können klagen – was

angesichts des Auftrags an die Schulaufsicht und der Anstrengungen, die personellen und sächlichen Voraussetzungen zu schaffen, hoffentlich nur in wenigen Fällen erforderlich sein wird.

Das in Nr. 13.12 der Verwaltungsvorschrift zur AO-SF enthaltene Gebot,bei der Feststellung eines sonderpädagogischen Förderbedarfs regelmäßig eine sofortige Vollziehung anzuordnen, ist vom OVG Münster mit Beschluss vom 27. August 2004 (19 B 1515/04) gebilligt worden und auch weiterhin zu beachten. Es muss im Interesse der Förderung eines Kindes sicher gestellt werden, dass die festgestellte notwendige Förderung auch tatsächlich erfolgt und nicht bis zu einer möglichen Klärung im Zusammenhang eines möglichen Rechtsstreites zurückgestellt wird. Dies muss aber nicht mit einem Wechsel des Förderortes verbunden sein.

*Wie wird man im Falle von kommunalen Einwänden verfahren?*

Siehe dazu die Ausführungen weiter oben. Angesichts der grundsätzlichen Bereitschaft, den Auftrag der UN-Behinderten-rechtskonvention anzunehmen, ist – ungeachtet, der Tatsache, dass noch zahlreiche Fragestellungen zu klären sind – davon auszugehen, dass vor Ort einvernehmliche Lösungen gefunden werden können. Dabei wird von den Schulträgern nicht erwartet,

dass sie beispielsweise auf einen Schlag in allen ihren allgemeinen

Schulen Barrierefreiheit herstellen. Sollte es dennoch zu Ablehnungen

aufgrund mangelnder Zustimmung des Schulträgers kommen und wären dann die Gründe, die zur Ablehnung führen, aus Sicht der Schulaufsicht nicht nachvollziehbar, dann könnte sich die Schulaufsicht nach dem geltenden Recht nicht einfach darüber hinwegsetzen. Hier wäre Überzeugungsarbeit nötig.

Mit freundlichen Grüßen

**

*Nina Heil*

Pressereferat

Ministerium für Schule und Weiterbildung

des Landes Nordrhein-Westfalen

Völklinger Straße 49

40221 Düsseldorf

Telefon 0211/5867 3363

Fax 0211/5867 3225

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